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25.08.2019 13:15:56


Kurzmitteilungen des Gemeinderates; Sitzung vom 8. Juni 2016

Die Kurzmitteilungen des Gemeinderates enthalten Informationen über Beschlüsse von öffentlichem Interesse und wesentliche Gemeindeangelegenheiten, die kommunale Ausstrahlung besitzen. Sie erscheinen in der Regel nach jeder Sitzung des Gemeinderates.

Jahresrechnung 2015 des Zweckverbands Zivilschutz Tösstal genehmigt
Die vom Gemeinderat genehmigte Jahresrechnung 2015 des Zweckverbands Zivilschutz Tösstal schliesst mit einem Aufwand CHF 239'385.38 und einem Ertrag von CHF 66'821.75 ab. Der auf die Gemeinde Bauma entfallende Anteil beträgt CHF 45'844.65; budgetiert war ein solcher von CHF 60'082.15. Dem Zweckverband gehören die Gemeinden Bauma, Turbenthal, Wila, Wildberg und Zell an.

Befristete Stelle für den Bereich Steuern bewilligt
Das Kantonale Steueramt hat die Arbeit des Gemeindesteueramtes in den Jahren 2011 bis 2015 kontrolliert und zahlreiche Mängel festgestellt. Weil die Gemeinde zur korrekten Verfahrensanwendung verpflichtet ist und die Aufarbeitung der bemängelten Sachverhalte und Abläufe innerhalb des bewilligten Stellenplans nicht möglich ist, hat der Gemeinderat eine auf 1 Jahr befristete Teilzeitstelle bewilligt. Die Entschädigung des Kantons für die Arbeit des Gemeindesteueramtes betrug 2015 CHF 170'565.00.

Entwurf des Betriebskonzepts für Tagesstätte im Alters- und Pflegeheim Böndler genehmigt
Das sich in Planung befindliche Projekt Böndler2020 enthält auch eine Tagesstätte für die Betreuung 6 bis 8 dementer und/oder psychisch erkrankter Personen. Das Angebot richtet sich in erster Linie an Bewohnerinnen und Bewohner des Alters- und Pflegeheims Böndler, die in der Tagesstätte noch individueller und bedürfnisgerechter betreut werden können, während der übrige Heimbetrieb entlastet wird. Dass alle Heimbewohner und -bewohnerinnen von der Tagesstätte profitieren, soll bei der Festlegung der Taxen berücksichtigt werden. Der Gemeinderat hat dem Entwurf des Betriebskonzepts für die Tagesstätte zugestimmt.

Leistungsvereinbarung für Palliative Care abgeschlossen
Palliative Care lindert die Leiden unheilbar kranker Menschen, um ihnen bis zum Tod eine möglichst hohe Lebensqualität zu verschaffen. Mit dem Abschluss der Leistungsvereinbarung mit dem GZO Palliative-Care-Team erhalten alle Einwohner und Einwohnerinnen die Möglichkeit, zuhause von einem spezialisierten Palliative-Care-Team behandelt zu werden. Die kommunale Spitex kann die palliative Grundversorgung zusammen mit dem Hausarzt oder der Hausärztin professionell bewältigen. In Situationen jedoch, in denen zusätzliches Fachwissen erforderlich ist, sind spezialisierte Palliative-Care-Teams unabdingbar.

Finanzvermögen neu bewertet
Die kantonale Verordnung über den Gemeindehaushalt und die Direktion der Justiz und des Innern verlangen eine Neubewertung des Grundeigentums im Finanzvermögen per 1. Januar 2016. Die Neubewertung wurde in Absprache mit der fachkundigen und unabhängigen Prüfstelle erarbeitet. Der buchhalterische Gewinn von CHF 102'690.00 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben, wodurch sich dessen Bestand auf CHF 12'519'854.32 vergrössert.

Kredit für Sanierung des Schulhausplatz in Sternenberg bewilligt
Der Pausenplatz des Schulhauses Sternenberg ist in einem schlechten Zustand. Der Belag weist Risse und Setzungen auf. Zudem fliesst bei den Schächten für die Platzentwässerung das Wasser nicht genügend ab. Weiter fehlen Bodenhülsen für Spiele wie Volley- oder Basketball, und die Markierungen sind nicht mehr gut sichtbar. Der Gemeinderat hat einen Kredit von CHF 112'000.00 bewilligt, damit der Platz während der Sommerferien instandgesetzt werden kann.

Bezirksrat nimmt Gemeindehaus in Augenschein
Das 145-jährige Gemeindehaus muss umfassend saniert und dabei an die heutigen Vorschriften angepasst werden. Nach der sorgfältigen und detaillierten Überarbeitung des Vorhabens hat der Gemeinderat das Bauprojekt mit Kostenvoranschlag gutgeheissen. Die vom Gemeinderat bewilligten gebundenen Ausgaben belaufen sich auf CHF 4'995'000.00. Der Gemeinderat ist der Auffassung, dass nunmehr ein angemessenes, zukunftsgerichtetes Projekt vorliegt, welches den Wert des Gebäudes auf Jahre hinaus erhält und die Kundenbedürfnisse und Verwaltungsabläufe berücksichtigt. Ein Rekurs in Stimmrechtssachen stellt die vom Gemeinderat vorgenommene Abgrenzung von gebundenen und nicht gebundenen Kosten jedoch infrage. Ende Juni nimmt der Bezirksrat deshalb das Gemeindehaus in Augenschein. Nach dem Entscheid der Rekursinstanz informiert der Gemeinderat weiter über das Projekt und dessen Umsetzung.

Dokument Kurzmitteilungen des Gemeinderates; Sitzung vom 8. Juni 2016.pdf (pdf, 87.3 kB)


Datum der Neuigkeit 16. Juni 2016
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